• Siegfried Niebius

Im Gespräch mit Gesundheitsminister Spahn

Aktualisiert: 4. Juni 2019

Am Dienstag (21.05.2019 in der Zeit von 17:00 Uhr bis 18:00 Uhr) nahm Bundesgesundheitsminister Jens Spahn auf Einladung der CDU-Fraktion an einer Diskussionsrunde im Landtag Brandenburg teil.


Jens Spahn – Bundesminister für Gesundheit, Roswitha Schier MdL Sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion. Diskussionsrunde Gesundheits- und Pflegepolitik in Brandenburg im Potsdamer Landtag am 21.05.2019.

Gegenstand der Gespräche war die Verbesserungen für Pflegebedürftige, pflegende Angehörige und Pflegepersonal. Jens Spahn hat in der laufenden Legislaturperiode bereits einige Verbesserungen in den Bereichen Pflege und Gesundheit auf den Weg gebracht. Als Teilnehmer der Diskussionsrunde schätzen wir dies auch so ein. Ingo Senftleben von der Brandenburger CDU: „Unser gemeinsames Ziel ist es, die Pflege auch in Brandenburg spürbar zu verbessern. Dafür gilt es nach wie vor, einige Herausforderungen zu meistern!“


Gesundheitsminister Jens Spahn sprach am 21.05.2019 in der Zeit von 17:15 Uhr bis 18:15 Uhr im Landtag Potsdam unter anderem über den Pflegeberuf und den Ausbau der flächendeckenden Versorgung auch im ländlichen Raum.


Im Laufe des Abends entstand ein lebhafter, fachlich- sachlicher Austausch. Wir erlebten einen gut aufgestellten und persönlich verständnisvollen Bundesminister, der mit seiner recht frischen Art auf alle, auch Kontroversen Fragen wie Anregungen, freundlich höflich einging.


Ingo Senftleben MdL Fraktionsvorsitzender der CDU Potsdam. Diskussionsrunde Gesundheits- und Pflegepolitik in Brandenburg im Potsdamer Landtag am 21.05.2019.

Nach ziemlich genau einer Stunde verabschiedete Raik Nowka, Sprecher für Gesundheit der CDU- Fraktion Jens Spahn und bedankte sich für sein Kommen.


Im anschließenden Austausch entstanden interessante Gespräche und weiterführende Kontakte. So auch mit Roswitha Schier, Sozialpolitische Sprecherin der CDU Fraktion.


Für unsere sehr kleine Einrichtung ging es eigentlich um die Finanzierbarkeit der neuen Herausforderungen im Bereich Personal- und verbundener Sachkosten. Hier wollte Herr Minister Spahn den Pflegebevollmächtigten der Bundesregierung Herrn Andreas Westerfellhaus nochmals erneut ansprechen. „Die angestrebten einheitlichen Tarife im Bereich der Personalkosten sind bereits auf dem Wege und müssten wohl recht bald umsetzbar sein. „Hier geht es nicht nur um einen einheitlichen Pflegemindestlohn.“

Minister Spahn verdeutlichte im Nachgang auf seiner Webseite https://www.jens-spahn.de/ "Es gibt zu viele Einrichtungen, bei denen die Pflegelöhne zu niedrig sind. Ich bin mit Bundesminister Heil im Gespräch, um dieses Problem zu lösen." (Instagram #Pflege #potsdam #cdu)


Zurzeit stecken wir fest in der Verhandlung neuer Pflegesätze für unsere kleine Einrichtung. Hierbei geht es entscheidend um die höheren Pflegelöhne. Es wäre gut zu wissen in welcher Form diese nun "eingepreist" werden können? Unsicherheiten bestehen nicht nur auf unserer Seite. Auch die zuständige AOK als verhandelnde Kasse wartet auf Zahlen. AOK: "Wir preisen die Zahlen ein, die gezahlt werden!" Sind das 300,00 € mehr oder weniger pro Monat zum Beispiel für eine Pflegefachkraft? Immerhin zahlen wir als privater Anbieter bereits (wie) in Anlehnung an den TVöD.

"Ein flächendeckend einheitlich hohes Lohnniveau würde weg von dem bisherigen Preiswettbewerb hin zu einem Qualitätswettbewerb der Pflegeleistungen führen." DBFK


Gesundheitsminister Jens Spahn sprach am 21.05.2019 in der Zeit von 17:15 Uhr bis 18:15 Uhr im Landtag Potsdam unter anderem über den Ausbau der digitalen flächendeckenden Versorgung.


Wir bedanken uns für die Einladung und Möglichkeit den Bundesminister Spahn zu einem Austausch der Gesundheits- und Pflegepolitik in Brandenburg im Potsdamer Landtag zu erleben.


04.06.2018 13:00 Uhr: "Aktion Pflege": Minister Spahn (CDU), Giffey (SPD) & Heil (SPD) zu Arbeitsbedingungen in der Pflege

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